ITAP fordert Rücktritt von Jens Maier (AfD)
Petition für die Aufhebung der Immunität des MdB Jens Maier unterschreiben:
https://www.change.org/p/immunit%C3%A4tsausschuss-des-deutschen-bundestages-immunit%C3%A4t-von-mdb-jens-maier-aufheben
Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP e.V.) fordert den Rücktritt des AfD Bundestagsabgeordneten Herrn Jens Meier!
Noah Becker, der Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker, wurde als “kleiner Halb-Neger” beschimpft. Dieser rassistische verbale Angriff zeigt das immer wiederkehrende Muster der AfD: Hass zu propagieren! Das muss verurteilt werden!
Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP) stellt fest:
die AfD ist ganz klar eine Hassprediger-Partei, die versucht unsere Gesellschaft zu spalten, in dem sie falsche, diskriminierende und /oder rassistische Vorurteile über die Medien verbreitet.
Durch die Immunität Einzelner im Bundestag, darf rassistische Diskriminierung nicht geschützt werden. Das verdeutlicht auch das Strafgesetzbuch:
§ 186 Üble Nachrede:
„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
§ 187 Verleumdung:
„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen Rassismus, egal von welcher Seite. Wir sagen NEIN zur AfD!
