Pressemitteilung der Initiative Togo Action Plus e.V. zu dem Fall Chemnitz
Als Verein, der mit seiner Gründung auf die untragbaren Lebensumstände von Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung in den Aufnahmelagern in Deutschland reagiert hat, wollen wir zu den Vorfällen in Chemnitz vom 26. und 27. August Stellung beziehen.
Wir von ITAP sind entsetzt über die progromartigen Vorfälle in Chemnitz und verurteilen den offenen Rassismus, die Verfolgung und Bedrohung von Migrant*innen und die offenen Bekenntnisse zu nationalsozialistischem Gedankengut auf das Schärfste. Chemnitz hat gezeigt, wie groß das Mobilisierungsvermögen der rechten Szene ist und wie attraktiv diese für die kleinen, leisen Rassist*innen der vermeintlichen “bürgerlichen Mitte” erscheint.
Zudem verurteilen wir jene Aussagen, die den Geschehnissen die rassistische Motivation absprechen. Sei es der Vergleich von Faschist*innen mit Antifaschist*innen, die Verurteilung der Gegendemonstrant*innen als „linke Chaoten“ oder der Verweis auf die “Meinungs- und Versammlungsfreiheit”. Ein rassistischer Mob, der menschenfeindliche Parolen skandiert und anderen Menschen den Tod wünscht, darf nicht durch Erklärungen, die sich der Argumentation des “Rechtes auf Selbstjustiz” oder nationalsozialistischem Jargon eines “gesunden Volksempfinden” bedienen, nachvollziehbar gemacht werden. Dieser öffentliche Diskurs, vor dem auch Mitglieder des Bundestages keinen Halt machen, untergräbt den antifaschistischen Grundkonsens und verschiebt die Grenze des Sagbaren kontinuierlich nach rechts.
Der Rassismus, der den Chemnitzer Migrant*innen entgegenschlug, ist nicht erst am Sonntag entstanden. Entwicklungen wie in Chemnitz sind Teile einer langen Geschichte von Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Umso wichtiger ist es, die Augen offen zu halten, solche Geschehnisse immer wieder klar zu benennen, zu verurteilen und zu bekämpfen. Zivilcourage zu zeigen und sich offen gegen Rassismus zu positionieren. Nicht erst, wenn die „besorgten Bürger*innen“ ihre hässliche Fratze zeigen, sondern im Alltag.