Petition: Immunität von MdB Jens Maier aufheben!

Hier die Petition mitzeichnen: https://www.change.org/p/immunit%C3%A4tsausschuss-des-deutschen-bundestages-immunit%C3%A4t-von-mdb-jens-maier-aufheben

Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP e.V.) fordern die Aufhebung der Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Jens Meier!

Am 3. Januar 2018 beschimpft der AfD-Abgeordnete Jens Maier (Selbstbezeichnung: “der kleine Höcke”) Noah Becker, den 23 jährigen Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker, als ” kleiner Halb-Neger “. Dieser rassistische verbale Angriff zeigt das ständig wiederkehrende Muster der AfD: Hass zu propagieren und Menschen mit rassistischen Pöbeleien aufzuwiegeln. Solche Hass-Attacken durch ein Mitglied des deutschen Bundestages sind absolut inakzeptabel und müssen ein Ende haben.

Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP) stellt fest:

die AfD ist ganz klar eine Hassprediger-Partei, die versucht unsere Gesellschaft zu spalten. Sie verbreitet unwahre, diskriminierende und rassistische Behauptungen über die Medien und wiegelt durch üble Nachrede Menschen gegeneinander auf und fügen unserer Gesellschaft schweren Schaden zu.

Die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages darf nicht länger für rassistische Attacken gegen Dritte mißbraucht werden. Das verdeutlicht auch das Strafgesetzbuch:

§ 186 Üble Nachrede:

„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

§ 187 Verleumdung:

„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen jegliche Form von Rassismus und fordern die Aufhebung der Immunität für Bundestagsabgeordnete, die sich in der Öffentlichkeit und in Ihrer Position als Bundestagsabgeordnete rassistisch äußern.

ITAP fordert Rücktritt von Jens Maier (AfD)

Petition für die Aufhebung der Immunität des MdB Jens Maier unterschreiben:
https://www.change.org/p/immunit%C3%A4tsausschuss-des-deutschen-bundestages-immunit%C3%A4t-von-mdb-jens-maier-aufheben

Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP e.V.) fordert den Rücktritt des AfD Bundestagsabgeordneten Herrn Jens Meier!
Noah Becker, der Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker, wurde als “kleiner Halb-Neger” beschimpft. Dieser rassistische verbale Angriff zeigt das immer wiederkehrende Muster der AfD: Hass zu propagieren! Das muss verurteilt werden!

Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP) stellt fest:
die AfD ist ganz klar eine Hassprediger-Partei, die versucht unsere Gesellschaft zu spalten, in dem sie falsche, diskriminierende und /oder rassistische Vorurteile über die Medien verbreitet.

Durch die Immunität Einzelner im Bundestag, darf rassistische Diskriminierung nicht geschützt werden. Das verdeutlicht auch das Strafgesetzbuch:

§ 186 Üble Nachrede:
„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

§ 187 Verleumdung:

„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
 
Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen Rassismus, egal von welcher Seite. Wir sagen NEIN zur AfD!

Spendenaufruf

Wollen wir eine Gesellschaft, in der Rassismus der Normalfall ist?

Der Alltagsrassismus ist in der BRD auch aufgrund der Propaganda der AfD-Hassprediger leider gestiegen. Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen Rassismus, egal von welcher Seite. Wir sagen nein zur AfD, nicht mit uns, nicht in Berlin und anderswo!

Wir unterstützen politisch, rassistisch und religiös Verfolgte, Geflüchtete und Vertriebene.

Wir bieten moralische Unterstützung gegen Isolation und Gefühle der Einsamkeit, beispielsweise mit interkulturellen Tagen oder psychologischer Eingliederungsunterstützung.

Wir bemühen uns darum, dass sich Geflüchtete und Migrant_innen hier in der BRD wohlfühlen können.

Wir wollen, das alle Menschen in Deutschland gut zusammenleben können. Wir wollen Gefühle des Fremdseins in Gefühle des Zu-Hause-Seins für Geflüchtete und Migrant_innen umwandeln.

Die Voraussetzung dafür ist, voneinander zu lernen und Geflüchteten und Migrant_innen den Einstieg in ein neues Leben zu ermöglichen.

Die Sprache ist dabei ein wichtiges Mittel für die Überwindung von Isolation.

Aus diesem Grund bieten wir Deutschkurse insbesondere für Menschen an, die keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu anderen Deutschkursen haben.

Unsere Arbeit ist sehr zeitaufwendig und erfolgt ehrenamtlich.

Neben den Sprachkursen betreiben wir auch Öffentlichkeitsarbeit wie die Vorbereitung und Durchführung und Infoveranstaltungen zu u.a. Asylrecht, Aufenthaltsgesetzen und der Residenzpflicht.

Die Miete für unsere Räumlichkeiten und die Anschaffung von Materialien für den Deutschkurs u.a. finanzieren wir aus Spenden.

Rassismus zu bekämpfen kostet Geld.

Wir freuen uns über Spenden in jeder Höhe!

Spendenkonto:
Initiative Togo Action Plus e.V.
IBAN: DE 76 5003 1000 1008 7800 01
BIC: TRODDEF1
Bank: Triodos Bank Deutschland
Bankleitzahl: 500 310 00
Kontonummer: 1008780001

Bitte nutzt diesen vereinfachten Zuwendungsnachweis zur Vorlage beim Finanzamt:
Vereinfachter Zuwendungsnachweis nach § 50 Abs. 2 Nr. 2b EStDV
Bei Spenden bis zu 200 Euro dient dieser Beleg in Verbindung mit dem Kontoauszug als Zuwendungsbestätigung zur Vorlage beim Finanzamt.
Die Initiative Togo Action Plus e.V. ist wegen Förderung der Bildung sowie Förderung der Unterstützung für politisch, rassistisch oder religiös Verfolgte, aller Migrantinnen und Flüchtlinge, die in der BRD Zuflucht suchen, durch die Bescheinigung des Finanzamts für Körperschaften l Berlin vom 12.05.2011 mit Gültigkeit ab 12.05.2011 unter der Steuernummer 27 / 668 / 58644 als steuerbegünstigten Zwecken dienend anerkannt.
Es wird bestätigt, dass die Spenden nur für gemeinnützige Zwecke verwendet werden.